Bundestag 2021


Information zu Stimmrechtsvollmachten und Weisungen

Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Bundestag wurde von einigen die Frage aufgeworfen, wie genau mit Stimmrechtsvollmachten bei Abstimmungen und Wahlen zu verfahren ist.

Die Satzung des Deutschen Hockey-Bund e.V. sieht hierzu folgende Regelungen vor:

  • Grundsätzlich lässt die DHB-Satzung Stimmrechtsvollmachten zu (§ 16 Abs. 2 Satz 1).
  • Mitglieder des Präsidiums und/oder des Vorstands dürfen sich nur von anderen Personen ihrer jeweiligen Gremien vertreten lassen (§ 16 Abs. 2 Satz 2). Andere Mitglieder, sprich Landeshockeyverbände oder Vereine, können sich insofern ungebunden von jedem vertreten lassen. Vereine müssen sich also nicht zwingend durch einen Landeshockeyverband vertreten lassen.
  • Der jeweilige Vertreter bedarf einer Vollmacht, die vor der Teilnahme an der Sitzung dem Präsidenten oder den vom Präsidenten mit der Ausgabe der Stimmzettel beauftragten Personen in Textform zu übergeben ist (§ 16 Abs. 2 Satz 3).
  • Bevollmächtigte dürften einschließlich der eigenen Stimme maximal 25 Stimmen auf sich vereinen und müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben (§ 16 Abs. 2 Satz 4).
  • Der Vertreter ist an Weisungen zur Stimmabgabe nicht gebunden (§ 16 Abs. 2 Satz 5).

 

Weitere Informationen zur Stimmausgabe für den digitalen Bundestag werden demnächst hier veröffentlicht. 

 
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